Zwielichtige Existenzen in Scheinheiligkeit

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Der Tod ist ein Meister aus Deutschland

Kausalkette der Lebenserhaltung

Existenzminimum: zum Leben unbedingt nötiges Mindesteinkommen.1 Unbedingt: ohne jede Einschränkung, absolut.2
Das Existenzminimum ist das staatlich gewährte Leistungsmaximum zur Lebenserhaltung des Einzelnen.
Das tatsächlich gewährte Existenzminimum ist demnach die Kennzahl für das Bereitschaftsmaximum des Staates zur Erhaltung oder Vernichtung des Volkes.
Wird das Existenzminimum durch Handlungen oder Unterlassungen staatlicher Institutionen unterschritten; wird also die Lebenserhaltung des Einzelnen durch den Staat selbst gefährdet oder vernichtet, so wird das Handeln des Staates bestimmt von Existenzvernichtern bzw. Lebensvernichtern, mithin Menschenvernichtern.
Ein Amtsträger, der durch Handlung oder Unterlassung bereit ist zur Vernichtung der Existenz von Menschen, ist ein potentieller Mörder. Ein Amtsträger, der durch Handlung oder Unterlassung die Vernichtung der Existenz von Menschen bewirkt, ist ein Mörder oder leistet mindestens Beihilfe zum Mord.
Garantiert ein Staat nicht den Erhalt der Existenz des Einzelnen, so ist das Volk und jeder Einzelne berechtigt zur Nothilfe und Notwehr gegen jeden staatlichen Akt, der zur Existenzvernichtung des Einzelnen, also zur Vernichtung von Menschen führen kann.
Ist der Einzelne nicht bereit zu solcher Nothilfe und Notwehr, so beteiligt er sich an der Vernichtung von Menschen.

Verfassungsrechtliche Grundlagen

Art. 1 GG
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Art. 20 GG
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Art. 79 GG
(1) Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt. (…)
(2) Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.
(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die (…) in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Einzelnachweise

  1. https://www.duden.de/rechtschreibung/Existenzminimum ↩
  2. https://www.duden.de/rechtschreibung/unbedingt_bedingungslos_absolut ↩
Ingmar Vetter

AUTOR: Ingmar Vetter

PRAKTIZIERENDER BUDDHIST, SOZIALER KÜNSTLER, POLITISCHER AKTIVIST

Mitbegründer der Grundrechtestiftung

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