Verfassungsimmunität als Funktionsstörung des Zentralmachtsystems

👁️ Kommentare lesen | ✍ Kommentar schreiben

Die gemeine Verfassungsimmunität oder Constitution Disorder Disease (CDD) ist eine auch international verbreitete Funktionsstörung des Zentralmachtsystems und somit ideologische Behinderung, welche vorwiegend auftritt bei Amtsträgern aus Gesetzgebung, vollziehender Gewalt und Rechtsprechung sowie Juristen im Allgemeinen mit der Folge der Infektion ganzer Bevölkerungsgruppen bis hin zur Epidemie. Es handelt sich um eine gefährliche, vorwiegend durch Sprache übertragbare psychopathologische Selbstverstümmelung (Automutilation) mit Suchtpotential.

Die spezielle Form der gemeinen Verfassungsimmunität in Deutschland zeichnet sich aus durch die konsequente Verweigerung der Anerkennung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland als ranghöchste Rechtsnorm sowie die Abrede der Grundrechte als unmittelbar geltendes, den einfachen Gesetzen vorgehendes und die öffentliche Gewalt unmittelbar bindendes Recht gemäß Art. 1 Abs. 3 GG.

Verfassungsimmunität ist hochansteckend und wird bereits durch geringfügige Begegnungen von und mit Amtsträgern, z.B. durch gemeinsames Kaffeetrinken oder Aufenthalte in Gemeinschaftsräumen, wie Büros oder öffentlichen Gebäuden, aber auch in geschlossenen Anstalten wie Richtervereinigungen, Rechtsanwaltskammern und sonstigen der Öffentlichkeit unzugänglichen öffentlich-rechtlichen Vereinigungen übertragen.

Gewarnt werden muss vor allem vor der Gefahr von Tröpfcheninfektionen beim gemeinsamen lauten Lachen über die Unfähigkeit der von solchen Amtshandlungen betroffenen Grundrechtsträger zur grundgesetzlichen Immunisierung aufgrund offensichtlicher Mängel in der öffentlichen Bildung. Es besteht weiterhin höchste Suchtgefahr für alle Amtsträger. Als Besonderheit muss hier angeführt werden, dass die von dieser schrecklichen Seuche verursachten Schmerzen nie den betroffenen Amtsträger, sondern auschließlich den mit ihm konfrontierten Grundrechtsträger befallen. Es besteht hier also die akute Gefahr der Co-Abhängigkeit.

Der einzelne oder auch massenhafte Befall einer Behörde mit Verfassungsimmunität wird insbesondere erkennbar durch das unverbrüchliche Einstehen der Amtsträger für nationalsozialistische oder ansonsten erkennbar verfassungswidrige Gesetze und Verordnungen sowie deren vehemente Verteidigung gegenüber dem Grundrechtsträger bis hin zur rechtswidrigen Anwendung öffentlicher Gewalt gegenüber diesem für den Fall dessen Beharrens auf der Einhaltung des Grundgesetzes durch die öffentliche Gewalt gemäß Art. 20 Abs. 3 GG. Das führt nicht selten zu des Grundrechtsträgers bürgerlichem Tod zu Lebzeiten, z.B. durch seine Enteignung und/oder Psychiatrisierung oder auch seine strafrechtliche Verurteilung durch fingierte Straftaten. Gern alles auch im Big Pack durch den Freispruch in Verbindung mit der Feststellung der Schuldunfähigkeit gemäß § 20 StGB und die darauf folgende Einweisung in eine psychiatrische Anstalt gemäß § 63 StGB. Dies hat zudem für die öffentliche Gewalt den großen Vorteil, dass es keine gesetzliche Möglichkeit auf ein Wiederaufnahmeverfahren gemäß § 359 StPO zu Gunsten des bereits Freigesprochenen gibt, wobei dessen Verbleib in der Psychiatrie vom Richter meist von der Prognose der Selbst- oder Fremdgefährdung eines von der Einweisung und dem Gutachten profitierenden Psychiaters, meist zuungunsten des Betroffenen, abhängig gemacht wird; ergo von der Abwägung zwischen Profit und Gnade.

Beliebt ist hier z.B. die behördliche Behauptung der erfolgten Beleidigung, Verleumdung, oder üblen Nachrede von Amtsträgern aufgrund der Feststellung oder auch nur Vermutung deren Immunität gegenüber dem Grundgesetz und den Grundrechten (Verfassungsimmunität) durch den Grundrechtsträger, obwohl Amtsträger in Ausübung ihres Amtes nicht als Privatpersonen auftreten, sondern als grundrechtsverpflichteter und somit nicht grundrechtsfähiger Staat, dem darüber hinaus durch seinen Charakter als juristische Person die Merkmale der natürlichen Person fehlen und welcher als öffentliche Einrichtung somit weder über Würde noch Ehre verfügt, welche beleidigt, verleumdet oder welcher übel nachgeredet werden könnte. Eine Strafanzeige wegen derselben Straftatbestände gegen den Amtsträger wegen dessen Verfassungsimmunität und der damit verbundenen Beleidigung der Intelligenz des Grundrechtsträgers führt regelmäßig zur Einstellung der Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaften mit der Begründung, man könne hier keine Erfüllung der angezeigten Straftatbestände erkennen. Blinde Justitia eben.

Angehörige der gesetzgebenden Gewalt zeigen Symptome der Verfassungsimmunität, indem sie z.B. konsequent Gesetze erlassen, welche meist gegen Gültigkeitsvoraussetzungen des Grundgesetzes, insbesondere gegen Art. 19 Abs. 1 GG, verstoßen. Weitere Symptome sind die Unfähigkeit, nationalsozialistische Gesetze durch neue und demokratisch zustande gekommene Gesetze zu ersetzen; oft unter Anführung von bereits eine grundlegende geistige Verwirrung erkennen lassenden Verweisen auf irgendwelche Autobahnen, welche man ja auch nicht neu bauen würde, bloß weil Adolf Hitler sie gebaut hätte.

Bemerkenswert häufig auftretend ist hier auch die gegen Art. 79 GG verstoßende und ansonsten stillschweigende Änderung des Grundgesetzes durch bloße Umdeutung der Bedeutung seiner Vorschriften ohne Änderung deren Wortlauts; oft entgegen deren wörtlichem Sinn. Dies wird dann als »ungeschriebenes Verfassungsrecht« bezeichnet, welches aus Zweckmäßigkeitsgründen eben irgendwie in nicht näher bestimmten Einzelfällen das Grundgesetz und vor allem die Grundrechte neu »auslegt« oder »interpretiert«; ganz so, als handele es sich beim Grundgesetz um einen Teppich oder um die jedem amtlichen Schwachsinn zugängliche Laienprosa und nicht um die ranghöchste Rechtsnorm des Staates. Dieser Vorgang wird meist, wie von anderen Geisteskrankheiten bekannt, in seiner hoch pathologischen Offenkundigkeit unterschätzt und hier euphemistisch als Fortbildung des Rechts bezeichnet, ohne jedoch erkennen zu lassen, wohin sich das Recht denn fortbildet. Der tiefere Sinn erschließt sich ausschließlich den von der Verfassungsimmunität Befallenen, während der Rest der Gemeinschaft darunter leiden und die schrecklichen Konsequenzen tragen muss.

Angehörige der vollziehenden Gewalt exekutieren dann solche gegen Gültigkeitsvoraussetzungen verstoßenden und/oder nationalsozialistischen Gesetze oder Sinnentstellungen des Grundgesetzes auf der Grundlage von Befehlen – meist in völliger Unkenntnis der entsprechenden Gesetze oder gar des Wortlauts, der Systematik und Wirkweise des Grundgesetzes oder zumindest der Grundrechte, und schieben die Verantwortung entweder auf den Gesetzgeber oder aber fordern den Betroffenen unter Verweis auf den Rechtsstaat auf, dagegen zu klagen, und behaupten, solange des Bundesverfassungsgericht ein solches Gesetz nicht für unanwendbar erklärt, besäße es trotz seiner Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz Gültigkeit.

Kommt dann der von diesen unmittelbaren Auswirkungen der Verfassungsimmunität betroffene Grundrechtsträger entsprechenden Dienstanweisungen der Exekutoren zum Verfassungsbruch nicht nach und setzt sich unter Berufung auf die Grundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat sogar rechtmäßig zu Wehr, ist es in Exekutionskreisen nicht unüblich, weitere und mit letalen Waffen ausgerüstete Infizierte zu Hilfe zu rufen, um von diesen einen abschließenden und nicht mehr rechtsmittelfähigen Verwaltungsakt in Form eines Polizeiprojektils im Inneren des Delinquenten vollziehen zu lassen. Dieser Vorgang wird Notwehr wegen behauptetem Widerstand gegen die Staatsgewalt genannt und ist – unabhängig von der Art und Weise des Widerstands – in der Regel strafrechtlich unbeachtlich. Intern nennt man diesen Vorgang auch Eisenbergen.

Unterstützt werden diese Exekutoren von im Verfassungsrecht nicht wirklich ausgebildeten juristischen Hilfsarbeitern und in der Regel von Apanagen des Staates abhängigen Berufsjuristen.

Insbesondere bei Richtern ist zu bemerken, dass diese ihre sachliche und persönliche Unabhängigkeit gegenüber der öffentlichen Gewalt, welche ihnen bei Erfüllung ihrer Unterwerfung unter zuvörderst das Grundgesetz gemäß Art. 97 Abs. 1 Halbsatz 2 GG gewährt wird, um den Grundrechtsträgern vor Missbrauch öffentlicher Gewalt zu schützen, zunehmend nicht mehr als Unabhängigkeit gegenüber staatlichen Weisungen, sondern als Unabhängigkeit gegenüber dem Grundgesetz sowie den Grundrechten missbrauchen, um so die verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, indem sie gegen das Grundgesetz verstoßende oder nationalsozialistische Gesetze entgegen den offenkundigen Tatsachen für verfassungsgemäß erklären oder behaupten, deren Verfassungswidrigkeit nicht erkennen zu können.

Die deutschen Juristen sind der blinde Endteil (Wurmfortsatz) der sich in rechter Gesinnung befindlichen staatlichen Institutionen. In ihnen befinden sich Anhängsel, die so genannten Jurafortsätze (Appendix Iuris). Der Jurafortsatz enthält oft wenige Hirnfollikel und kann sich durch Infektion mit Dummheitserregern, öfter jedoch durch Verlegung, zum Beispiel mit Gesetzeskommentaren, entzünden. Ein Paragraphenbefall des ganzen Hirns ist oft damit assoziiert. Hauptsymptom ist der klinische Symptomwechsel: Meist sind Schmerzen in der Gegend des Kopfes spürbar, die sich innerhalb weniger Stunden in den ganzen Körper verlagern. Häufig leiden die Patienten unter Gesetzlosigkeit, Korpsgeist, Rechtsbeugung, und bekommen in fortgeschrittenen Stadien eine Hirnlähmung (paralytisches Cerebrum), welche oft mit einer dissoziativen Störung in Begleitung von Depersonalisation und Derealisation sowie Doppelstandards, Dämonisierung und Delegitimierung einhergeht, welche sich darin äußert, dass sich im Wahrnehmungskreis befindliche Helfer als Paranoia Querulans-Verdächtige oder Staatsfeinde halluziniert, diffamiert und verurteilt werden.

Die Geisteskrankheit siegt über das Grundgesetz und ist, sofern sie bei dem Richter vorliegt, nicht einmal ein absoluter Nichtigkeitsgrund seiner Urteile. Das hört sich dann im Großkommentar »Meyer-Goßner zur StPO« des ehemaligen Richters am BGH (1983 bis 2001) Lutz Meyer-Goßner in der 53. Auflage (2010) auf Seite 25 (Einleitung, Rn 106) folgendermaßen an:

»Geisteskrankheit des Richters ist kein absoluter Nichtigkeitsgrund. Sie macht die Entscheidung allenfalls unwirksam, wenn die Geisteskrankheit den Richter unfähig gemacht hat, die Vorgänge aufzunehmen und zu beurteilen, und diese Unfähigkeit als grundlegender Wirksamkeitsmangel (für die mit dem Richter zusammenwirkenden Personen) offen zutage tritt.«

Leiden also die anderen Richter eines Spruchkörpers ebenfalls an einer beliebigen Geisteskrankheit und können dementsprechend die des anderen Richters nicht als »grundlegenden Wirkmangel« wahrnehmen, so ist alles in bester Ordnung. Wohl aus diesem Grunde haben nicht wenige Justizbeobachter bei Gericht zuweilen den Eindruck, sich in einem Irrenhaus zu befinden.

Weiterhin wird diese richterliche Unabhängigkeit als angeblich für alle Personen der Rechtspflege geltend propagiert, was diesen, ob Sekretärin, Rechtspfleger oder Hausmeister, dann das ungeschriebene Recht verleiht, an Stelle des Richters schon mal vorab Recht zu sprechen, denn der Betroffene könne ja klagen im Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland.

Ursache der Verfassungsimmunität in deutschen Amtsstuben ist die konsequente Verweigerung der Ausbildung der öffentlichen Gewalt am Grundgesetz und den Grundrechten in Verbindung mit der Beibehaltung überkommener und meist nationalsozialistischer Ausbildungsinhalte sowie der permanenten Konditionierung der öffentlichen Gewalt als angeblicher Eigentümerin der Staatsgewalt – an Stelle ihrer konstitutiven Funktion als Stellvertretung des Volkes gemäß Art. 20 Abs. 2 GG. Damit einher geht die Übertragung des Mangels an entsprechender politischer Bildung des Volkes. Der Chef bleibt dumm, während die Diener dem Chef Befehle erteilen.

Eine Therapie und Immunisierung sowohl der Amtsträger als auch der Grundrechtsträger erfolgt ausschließlich über intrapsychische Infusionen großer Dosen Ausbildung am Grundgesetz und den Grundrechten in Verbindung mit der Wiedereinführung des – von den Nationalsozialisten in »weiser« Voraussicht eliminierten –  Straftatbestandes des Amtsmissbrauchs, der Eliminierung der Straflosigkeit anderer Straftaten im Amt zugunsten von Behörden und Amtsträgern sowie der konsequenten Anwendung des Straftatbestandes des Hochverrats gegenüber der öffentlichen Gewalten.

All diese Amtsträger der öffentlichen Gewalt und die von dem Missbrauch dieser öffentlichen Gewalt Profitierenden wissen, dass die bedingungslose Anwendung des Grundgesetzes und Anerkennung der Grundrechte ihnen ihre verfassungsmäßig nicht zustehende Macht nehmen und sie somit von dieser schrecklichen Seuche heilen würde. Für deren Erhalt jedoch geht man über Leichen – wie früher schon: Psychopathologische Automutilation zum Selbstzweck.

Insoweit steht die Krankheit der Verfassungsimmunität der öffentlichen Gewalt in Deutschland fest und unverbrüchlich in alter Tradition und ist ein derart bestimmender Bestandteil deutschen Kulturgutes geworden, dass ihr Auftreten bereits als echte deutsche National-Normalität empfunden wird.

Ingmar Vetter

AUTOR: Ingmar Vetter

PRAKTIZIERENDER BUDDHIST, SOZIALER KÜNSTLER, POLITISCHER AKTIVIST

Mitbegründer der Grundrechtestiftung

6 Gedanken zu “Verfassungsimmunität als Funktionsstörung des Zentralmachtsystems

  1. Es stimmt nicht ganz, dass die Legislative verfassungsimmun ist. Beispiel:

    Bis vor kurzer Zeit gab es den Tatbestand „Wiederstand gegen die Staatsgewalt“. Da gemäss Art. 20 GG diese Staatsgewalt von uns, dem Souverän, ausgeht, ist dass eigentlich ein Ding der Unmöglichkeit. Wie kann ich mir selbst oder meinem Innersten wiederstehen? Und wenn doch, was geht das dann diesen „Staat“ an?

    Diese oder ähnliche Gedanken müssen sich unsere Legislativlinge, oder deren judikative Erfüllungsgehilfen, gemacht haben, denn diesen Tatbestand gibt es nicht mehr. Statt dessen heisst es jetzt „Wiederstand gegen Vollstreckungsbeamte“!

    Alter Wein in neuen Schläuchen, denn auch diese „Formulierung“ ist m.E. nicht koscher im Sinne unserer Verfassung.

    Man sollte den Herrschaften aus Legislative, Judikative und Exekutive (im engeren Sinne der gesamte öffentliche Dienst) einmal beibringen, dass sie nur unsere Angestellten im Sinne des Art. 20 GG sind. WIR SIND DIE HERREN!!!

  2. Servus Ingmar Vetter,

    eine treffende Beschreibung der „Zustände“, wie ich aus eigener Erfahrung in Gestalt des Finanzamtes unddessen Schergen nur bestätigen kann und mir gerade widerfährt. Die Einweisung in Psychiatrische „Heilanstalten“ ist mir genauso wenig wie das genannte „Projektil“ widerfahren… Aber wir sind ja noch mittendrin. Mal sehen was einem Kleinunternehmer, der aus Gründen „Schnauze voll von Verfassungsimmunität“sein SEPA Mandat widerrufen hat und die Steuerzahlungen eigestellt hat noch widerfährt. Es müßten einige hundert mal mitmachen, dann könnte sich vielleicht etwas bewegen. Beste Grüße!

    • Hallo Danie,

      Es müßten einige hundert mal mitmachen, dann könnte sich vielleicht etwas bewegen.

      Wenn Du z.B. versuchst, in Deiner unmittelbaren Umgebung auf die Missstände hinzuweisen und Dich mit einigen Betroffenen organisierst, dann könnte sich langsam etwas in Deiner Umgebung ändern. Das Wissen um die Grundrechte kann man sich aneignen: https://grundrechte.org/grundrechte/. Bei Fragen kannst Du gern fragen, auch per E-Mail.

Anmerkung schreiben

Die Benutzung der Kommentarfunktion erfordert keine Angabe von personenbezogenen Daten. Für den Namen kann ein Pseudonym gewählt werden. Wird keine Name angegeben, so erscheint der Autor als »Anonymous«. Werden jedoch personenbezogene Daten angegeben, erteilt der Autor hierzu seine Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO. Über die entsprechenden Datenschutzrechte, insbesondere über den Widerruf, wird in der Datenschutzerklärung aufgeklärt.
Alle Kommentare ohne E-Mail-Adresse sowie jeder erste Kommentar unter Angabe einer validen E-Mail-Adresse werden moderiert. Bei Angabe einer validen E-Mail-Adresse wird der Autor auf Wunsch über die Freischaltung seines Kommentars und/oder über Antworten informiert.