Realitätsgestaltung

Die wenigsten Menschen registrieren, dass sie die eigene und unsere gemeinsame Realität maßgeblich mitgestalten. Realitätsgestaltung ist meist etwas, was andere irgendwie machen und es scheint mit einer Menge Glück zusammenzuhängen. Selbst fühlt man sich meist zu schwach, zu arm, zu irgendetwas – Hauptsache ist das erfolgreiche Klammern an den Trugschluss: Was soll ich allein denn … Weiterlesen ↷

Die deutschen Revolutionen

Landläufig ist der Durchschnittsdeutsche, ebenso wie sein Beobachter im Ausland, der Ansicht, der Durchschnittsdeutsche sei zu faul für Revolutionen. Diese Annahme ist falsch, wenn auch zuzugeben ist, dass der Durchschnittsdeutsche in der Regel keine Lust auf Revolutionen hat, auch weil jede Revolution die Gefahr in sich birgt, dass sie andere Ergebnisse bringt, als der dann … Weiterlesen ↷

Deutschlandplan

MANIFEST DER SOZIALEN UND DEMOKRATISCHEN ERNEUERUNG DEUTSCHLANDS WAS DEUTSCHLAND VERÄNDERT, VERÄNDERT EUROPA UND DIE WELT. Wenn diejenigen Menschen, welche soziale und demokratische Veränderungen wollen, sich nicht umgehend organisieren und die dafür erforderlichen Maßnahmen ergreifen, wird Deutschland das Zentrum eines europäischen Umbruchs, der für den Bestand von Europa und der Welt gefährlich werden wird. Wenn wir … Weiterlesen ↷

Europäischer Asylpakt

Politische Ansätze zur Lösung der europäischen Asylproblematik Maßnahmen in Bezug auf Deutschland In Deutschland muss der Initiierung eines Europäischen Asylplans die strikte Anwendung sowie Anpassungen der grundgesetzlichen Asylrechte gemäß Art. 16a GG vorausgehen, wobei die aktuell in Art. 16a Abs. 2 GG niedergelegte Drittstaatenregelung dahingehend geändert werden muss, dass sich ihre aktuelle Verfassungswidrigkeit daraus ergibt, … Weiterlesen ↷

Artikel 146 GG: Ein Weg zur deutschen Verfassung

Plädoyer für ein Plebiszit über das erneuerte Bonner Grundgesetz als Verfassung des Volkes der Bundesrepublik Deutschland. Niemals zuvor wurde in Deutschland eine Verfassung durch einen vom Volk gewählten Verfassungsrat gewöhnlicher Bürger nach dem Willen des Volkes gestaltet und diesem zum Volksentscheid vorgelegt. Insoweit wäre eine solche Initiative historisch ohne Beispiel.

GRUNDRECHTEMANIFEST

Bedienungsanleitung für eine kreative politische Mitbestimmung AUDEMUS JURA NOSTRA DEFENDERE – Wir wagen es, unsere Rechte zu verteidigen. Das durch Nichtwissenwollen erzeugte Problem ist nicht der Mangel an Wissen des einzelnen Bürgers, sondern der Mangel an Wissen des Kollektivs aufgrund der stillschweigenden Übereinkunft, nicht wissen zu müssen, weil keiner wissen will! A) Bis einer heult! … Weiterlesen ↷

Die Kurative als Kontrollorgan der öffentlichen Gewalten

Neuordnung einer demokratischen Volksvertretung: Curative, Legislative, Exekutive und Judikative. In der deutschen Rechtsprechung wird der Begriff der »Volksvertretung« einhellig mit dem obersten Verfassungsorgan der Gesetzgebung (Legislative) des Bundes oder der Länder, dem Parlament, verbunden, während die öffentlichen Gewalten der Verwaltung und des Vollzugs (Exekutive) und der Rechtsprechung (Judikative) im Allgemeinen als nicht zur Volksvertertung gehörig … Weiterlesen ↷

Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Zweckgebundenheit von Steuern, Gebühren und anderen Abgaben für eine öffentliche Kasse »Zweckbindungsgesetz« (ZBG)

§ 1 (1) Steuern, Gebühren oder andere Abgaben für eine öffentliche Kasse bedürfen der gesetzlichen Zweckbindung. Der Zweck ist im Gesetz zur Erhebung in der Eingangsformel anzugeben. (2) Steuern, Gebühren oder andere Abgaben für eine öffentliche Kasse dürfen nur für die ihnen gesetzlich zugeordneten Zwecke verwendet werden. § 2 Ein Amtsträger, der Steuern, Gebühren oder … Weiterlesen ↷