Grundrechtepartei Reloaded

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Neustart

Nach zwei wilden und von politischen Umbrüchen und neuen Einsichten sowie mehreren intensiven Sterbebegleitungen geprägten Jahren und nach reiflicher Überlegung haben die beiden nunmehr als optimistischer Rest der Grundrechtepartei verbliebenen stimmberechtigten Vollmitglieder der Grundrechtepartei, Anke & Ingmar Vetter, am 08. Mai 2019 beschlossen, die Grundrechtepartei der Öffentlichkeit erneut als Instrument der Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes zur Verfügung zu stellen. Der Grund dafür ist recht einfach:

Deutschland bedarf echter politischer Alternativen abseits vom Drang der Profilierung an den Fleischtöpfen der Macht, wenn unser Land nicht im Chaos der Aufrechterhaltung untauglicher Konzepte versinken will, weil sich die dafür politisch Verantwortlichen nicht dazu entschließen wollen, dem weltweiten Trend zur Selbstzerstörung unserer kleinen Welt entgegenzutreten.

Da wir in den vergangenen neun Jahren seit der Gründung der Grundrechtepartei diverse Demokratiewerkzeuge entwickelt haben, wäre es vertane Lebenszeit, diese der Öffentlichkeit vorzuenthalten.

Aus diesem Grunde wagen wir einen Neustart und laden alle dem Grundgesetz und den Grundrechten verpflichteten Menschen in Deutschland ein, an der nachhaltigen Veränderung der politischen Landschaft in Deutschland, Europa und der Welt mitzuwirken.

»Man bewirkt niemals eine Veränderung, indem man das Bestehende bekämpft. Um etwas zu verändern, schafft man neue Dinge oder geht andere Wege, die das Alte überflüssig machen.« – Richard Buckminster Fuller

Unsere Aufgaben

Als vordringlichste Aufgabe sehen wir die Veröffentlichung und Diskussion sowie Umsetzung von zukunftsfähigen Lösungen für die Probleme der wachsenden Armut und des damit verbundenen zunehmenden Wohnungsmangels, der zur Industrie verkommenen Gesundheitsfürsorge und der Umgestaltung der Wirtschaft zu einer dem Volke dienenden Dienstleistung.

Dazu werden wir die im Grundgesetz garantierten Grundrechte nutzen und ggf. auch gegen die »herrschende Meinung« interpretieren, welche bisher dafür sorgte, dass die Grundrechte nicht dem Volke, sondern ausschließlich ausgesuchten Eliten zugestanden wurden.

Rechtsgrundlagen dieser Arbeit sind die durch Art. 79 Abs. 3 GG vor jeder negativen Ändergung geschützten Verfassungsgrundsätze gemäß Art. 1 Abs. 3 GG sowie Art. 20 Abs. 1 GG:

Art. 1 Abs. 3 GG: Die (…) )Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Art. 20 Abs. 1 GG: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Sobald absehbar ist, dass unsere Lösungsalternativen zur Herstellung der Demokratie und des Sozialgebotes des Grundgesetzes auf offene Ohren stoßen, werden wir uns darum bemühen, an den Wahlen zum Deutschen Bundestag teilzunehmen.

Arbeitsmaterialien

Man muss diese Seite nicht dauernd besuchen auf der Suche nach täglichen Aktualisierungen unserer Meinungsbekundungen über dies und das.

Im Grunde reicht zum Verständnis unserer Arbeit und unseres Weges der Ausdruck und die bequeme Lektüre der folgenden beiden Veröffentlichungen bei einem guten Getränk der freien Wahl:

Das GRUNDRECHTEMANIFEST und der DEUTSCHLANDPLAN.

Was wir nicht mehr tun werden

Wir werden – sofern nicht von staatlichen Gewalten dazu gezwungen – in Zukunft darauf verzichten, die herrschende politische Kaste vorrangig mit juristischen Mitteln zu bekämpfen, da die vergangenen neun Jahre gezeigt haben, dass es unmöglich ist, jemanden wirksam wegen Verfassungsverrat anzuklagen, der die Justiz und die Polizei beherrscht und auf diese Weise dafür sorgt, dass eine effektive Strafverfolgung und gerichtliche Aufarbeitung von Verfassungsbruch unterbunden wird, obwohl das nunmehr siebzig Jahre alte Grundgesetz genau das garantiert.

Weiterhin werden wir nicht, wie in der Vergangenheit, über die Geltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland als Verfassung diskutieren. Unsere diesbezüglichen Argumente haben wir abschließend zusammengefasst in unserem Offenen Brief an die sogenannten Reichsbürger.

Im Ergebnis werden wir den Versuch unternehmen, dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und den dort garantierten Grundrechten im Rahmen unserer Möglichkeiten zu neuer Kraft zu verhelfen.

Organisation

Die beiden o.a. stimmberechtigten Vollmitglieder werden bis zu nächsten Wahl eines Gesamtvorstandes die Grundrechtepartei gemeinschaftlich als kommissarische Bundessprecher leiten und vertreten. Die nächste Wahl des Gesamtvorstandes wird erfolgen, sobald einhundert Interessenten als nicht stimmberechtigte Gastmitglieder zugelassen sind, welche zunächst satzungsgemäß als stimmberechtigte Vollmitglieder gewählt werden, um anschließend aus ihren Reihen einen Gesamtvorstand zu wählen.

Eine Übergangssatzung wird zeitnah erarbeitet und verabschiedet.

Da die Gründung einer politischen Partei gemäß dem Verfassungsgrundsatz des Art. 21 Abs. 1 Satz 2 GG frei ist, bedarf es keiner Zulassung oder sonstigen Anerkennung durch eine der drei staatlichen Gewalten. In diesem Sinne wird die Grundrechtepartei weiterhin alle durch das Grundgesetz vorgeschriebenen Bedingungen erfüllen.

Gastmitgliedschaft

Voraussetzungen für die dauerhafte Zulassung als Gastmitglied mit der Chance zur Wahl zum stimmberechtigten Vollmitglied sind das tätige und erkennbar unterstützende Eintreten für die Ziele der Grundrechtepartei sowie die Tatsache, in der Vergangenheit nicht öffentlich aktiv gegen die Grundrechtepartei oder ihre Mitglieder in Erscheinung getreten zu sein. Die Zulassung zur Gastmitgliedschaft ist bis zur Wahl eines neuen Vorstandes dem kommissarischen Vorstand vorbehalten und kann bei Nichterfüllung der vorstehenden Bedingungen jederzeit aberkannt werden.

Der Antrag auf Gastmitgliedschaft kann formlos unter Angabe des Namens, des Geburtsdatums und der Meldeadresse sowie der Kontaktdaten (Telefon, E-Mail-Adresse) mit Unterschrift gesendet werden an:

GRUNDRECHTEPARTEI
Lindenstraße 15
87600 Kaufbeuren

Über eine Zulassung wird zeitnah informiert.

Fragen bitte per E-Mail an hallo@grundrechte.org oder in Ausnahmefällen per Telefon: 08341/972 92 50.

Und bitte nie vergessen, wir befinden uns in der Beta-Phase! Wenn ihr Probleme mit irgendeiner politischen Aktion von uns habt oder Fehler entdeckt oder Ideen beisteuern wollt, tretet mit uns in Kontakt. Wir arbeiten tatsächlich öffentlich-rechtlich!
Grundrechtepartei Reloaded

6 Gedanken zu “Grundrechtepartei Reloaded

  1. SOVIELE DAGEGEN UND SO WENIGE HIERFÜR…

    BITTE WEITERMACHEN INGMAR!

    WO KÖNNEN WIR ALLES PROMO MACHEN? .

    …SCHUPPENTAFELN?

  2. Blüsenmeister

    Gute Grundlagenarbeit ! Nur wie bringe ich es unter die Leute.

    Habe da so einige Ideen.

    Wenn Interesse besteht bitte melden.

    Alles Gute und Gesundheit wünscht

    Gerd Eickelberg

    Glückauf!

  3. Ich bin sehr froh, dass in der Sache „Rundfunkbeitrag“ weiter an einer Grundlage für eine Volksabstimmung gearbeitet wird und wünsche mir aktive Beteiligung eines jeden Interessierten in naher Zukunft.

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